Im 1. Stadtrat der neuen Legislatur wurden alle Stadträte auf ihre Aufgaben
verpflichtet, u.a. auch die 3 Stadträte der CBL/BICE, Cornelia Obst, Prof. Dr. Uwe
Marschner und Dr. Eberhard Bröhl.
In einer weiteren intensiven Abstimmungsrunde wurden alle Stadträte und
Sachkundigen Einwohner in ihren Ausschüssen und Aufsichtsräten einstimmig
bestätigt!
Konträr verlief die Diskussion zur neuen, von der Stadtverwaltung vorgelegten
Hauptsatzung. Hier sollte der alte §11- Beirat für Ortsteile- gestrichen werden.
Unsere Fraktion- das BnC-stellte den Antrag auf Beibehaltung dieses Beirates.
Wir begründeten dies, gerade vor der Landtagswahl am 1.9., mit der
Unterstreichung der Wichtigkeit, den Bürgern in direkter Demokratie ihre
Stimme zu erhalten. Wir wollen uns nicht vorwerfen lassen, dass auch in Coswig
die Bürger mit dem Finger auf die da Oben zeigen,- die machen ja doch, was sie
wollen-. Richtig ist, der Beirat hat in der letzten Legislatur nicht getagt, weil
angeblich kein Bedarf bestand und selbst in den Einwohnerfragestunden kaum
Bürger ihre Fragen und Sorgen vorgetragen haben Fairerweise gilt es
festzuhalten, dass die Stadtverwaltung unter § 16(1) in der neuen Fassung der
Hauptsatzung einen neuen Passus aufgenommen hat, mit dem Duktus, dass der
Stadtrat mehr als eine Einwohnerversammlungen anberaumen kann.. Darauf
haben sich dann in der Diskussion die Stadträte der Fraktionen CDU und AfD
berufen. Damit ist nach ihrer Meinung der Mitbestimmung genüge getan. In
einem weiterführenden Antrag beantragte das BnC eine namentliche
Abstimmung zu ihrem Antrag. Der Antrag wurde dann mit 14 Stimmen bei 4
Enthaltungen aus den Reihen von CDU und AfD abgelehnt. Alle anwesenden 8
Stadträte des BnC stimmten für den Erhalt des Ortsbeirates.
Damit hat der Stadtrat eine große Chance vertan, die Stimme der Bürger
verstärkt in ihre Arbeit aufzunehmen.
Unter dem Punkt Anfragen bedankten wir uns bei der Stadtverwaltung und
insbesondere bei der WAB, dass das Anliegen der CBl zur Errichtung eines
Trinkbrunnens auf dem Lovosicer Platz umgesetzt wurde. Wir hoffen, dass die
Coswiger den Brunnen nach der folgenden Freigabe nutzen, um sich zu
erfrischen. Eine Ausgestaltung des Platzes um weitere schattenspendende Bäume steht noch aus!
Wir danken unseren Wählerinnen und Wählern für das Vertrauen, das sie uns bei den Stadtrats- und Kreisratswahlen vom 9. Juni 2024 geschenkt haben.
Mit den 3 gewählten Stadträten und weiteren Sachkundigen Einwohnern werden wir nun im neuen Stadtrat und seinen Ausschüssen auch Ihre Anregungen in den Diskussionsprozeß einbringen.
Finden Sie den Weg zu uns, wir setzen weiter auf ihre Unterstützung.
Die CBL-Coswig e. V. hat beschlossen, auf die großflächige Wahlplakatwerbung
zur Stadtratswahl in Coswig zu verzichten und stattdessen dem Kinder-und
Jugend-Domizil Coswig e. V. eine Spende in Höhe von 400€ sowie Spielgeräte
und weitere Sachspenden zu übergeben. Dies ist am 27.5.2024 durch Mitglieder
der CBL vor Ort geschehen. (Bild)
Dabei konnten wir uns von dem ansprechenden
Umfeld im und um das Haus, den Räumlichkeiten und den sozialpädagogischen
Angeboten überzeugen. Dem Team der qualifizierten pädagogischen Mitarbeiter
sprechen wir unseren Respekt aus.
Bei Fragen oder Anregungen kontaktieren Sie uns bitte unter info@cbl-coswig.de